Inhaltliche Schwerpunkte

Das Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ ist ein Teilprogramm der Städtebauförderung und hat mit seinem Vorgängerprogramm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ seine Wurzeln in Nordrhein-Westfalen. Das Programm fördert seit 1993 gezielt die Entwicklung von Quartieren mit baulichen und sozialen Herausforderungen, die vom Strukturwandel und von sozioökonomischen Veränderungsprozessen betroffen sind. Leitidee des Programms ist es, vorhandene Kräfte zu mobilisieren, um positive Veränderungsprozesse anzustoßen. Ziel ist es, in den Quartieren stabilisierende Entwicklungen und selbsttragende Prozesse in Gang zu bringen und eine nachhaltige Verbesserung benachteiligter Stadtteile durch Investitionen, ressortübergreifende Zusammenarbeit und aktive Bürgerbeteiligung zu erreichen. 

Voraussetzung für die Aufnahme eines Stadtteils in das Programm ist, dass Land und Kommune darin übereinstimmen, dass dieser Stadtteil besondere Unterstützung benötigt. Zudem muss eine realistische Handlungsstrategie in Form eines integrierten Handlungskonzepts entwickelt werden, mit der die stadtteilbezogenen Probleme wirkungsvoll angegangen werden können. Der ausdrückliche Wille von Kommunalpolitik und Stadtverwaltung, sich einem solchen Stadtteil intensiv zu widmen, ist unverzichtbar. Dieser muss sich in einem entsprechenden Ratsbeschluss und im Haushaltsplan der Stadt widerspiegeln, so dass die Grundlage für eine mögliche Förderantragstellung gelegt ist. 

In der nachfolgenden Abbildung werden fünf Eckpunkte der Programmphilosophie des Programms „Sozialer Zusammenhalt“ dargestellt:

 

Eckpunkte der Programmphilosophie der Sozialen Stadt / des Sozialen Zusammenhalts

Handlungsfelder des Programms „Sozialer Zusammenhalt“

Die spezifischen Problematiken und Herausforderungen benachteiligter Stadtteile erstrecken sich vom wirtschaftlichen und sozialen Bereich bis zur räumlichen Lebensumwelt – sprich Wohnraum und Wohnumfeld, Straßenverkehr, Grünflächen etc. Die Programmgebiete weisen häufig einen deutlichen Erneuerungsbedarf in zahlreichen Handlungsfeldern auf – abhängig von Größe, Lage und Gebietstyp sowie der eigenen Entwicklungsgeschichte und Charakteristik. Gemeinsam ist allen Quartieren, dass dort überdurchschnittlich viele Menschen in prekären sozialen Lagen unter schwierigen Bedingungen und oft auf engem Raum zusammenleben. 

Die einzelnen Problembereiche können sich gegenseitig verstärken. Generell ist in vielen Kommunen seit einigen Jahren eine wachsende soziale und ökonomische Polarisierung in arm und reich zu beobachten, die sich auch räumlich abbildet: Benachteiligte Gruppen konzentrieren sich in benachteiligten Quartieren. So können sich die unterschiedlichen Merkmale von Benachteiligung verfestigen und benachteiligte Gebiete können zu benachteiligenden Gebieten werden – die Stadtteile und Quartiere befinden sich in einer so genannten „Abwärtsspirale“.

In den Programmgebieten des Sozialen Zusammenhalts sollen Lösungen entwickelt werden, die Vorbildfunktionen für die Stadtentwicklung einnehmen können. Die entstandene negative Eigendynamik kann nur durchbrochen werden, wenn konsequent an mehreren Punkten zugleich angesetzt wird. Jeder Stadtteil besitzt individuelle Stärken. Diese Potenziale müssen erschlossen und dauerhaft nutzbar gemacht werden. Die Notwendigkeit, das eigene Profil des Stadtteils zu entwickeln und zu stärken, ist eine zentrale Grundlage des Programms. Diese Potenziale sind im sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich genauso zu finden wie in den baulichen und räumlichen Gegebenheiten. Der grundlegende Ansatz des Programms „Sozialer Zusammenhalt“ besteht darin, Maßnahmen und Projekte bedarfsgerecht – also orientiert an den Gegebenheiten vor Ort – in allen relevanten städtebaulichen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und umweltbezogenen Handlungsfeldern zu entwickeln und umzusetzen. Voraussetzung für die Umsetzung dieses integrierten, auf die Einbindung anderer Fachbereiche angelegten Handlungsansatzes ist auch die Berücksichtigung der verschiedenen Handlungsfelder im instrumentell-strategischen Bereich.

 

Handlungsfeld des Programms “Soziale Stadt” bzw. “Sozialer Zusammenhalt”

Weitere Informationen:

Hinweise zum Programm „Sozialer Zusammenhalt“ auf der Homepage des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB): https://www.staedtebaufoerderung.info/DE/Programme/SozialerZusammenhalt/sozialerzusammenhalt_node.html 

Allgemeine Hinweise zur Städtebauförderung auf der Homepage des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR): https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/themen/stadt-region/staedtebaufoerderung/_node.html 

Allgemeine Hinweise zur Städtebauförderung auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD): https://www.mhkbd.nrw/themenportal/staedtebaufoerderung